ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00572 vom 17. April 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Sozialhilfe | Einhaltung einer kommunalen Einsprachefrist (Sozialhilfe) (Die Beschwerdeführerin macht geltend, der erstinstanzliche Beschluss hätte an ihren Rechtsanwalt zugestellt werden müssen, der aus einem früheren Verfahren noch über eine Vollmacht verfügt habe. Der Beschluss sei zu Unrecht einer neuen Vertreterin - Mitarbeiterin einer Beratungsstelle - zugestellt worden, worauf in der Folge die durch diese Zustellung ausgelöste Einsprachefrist nicht eingehalten worden sei.) Konkrete Ausgangslage hinsichtlich des Fristenlaufs (E. 2.1). Die ursprüngliche Vollmacht an den Rechtsanwalt ermächtigte ihn zu allen Rechtshandlungen eines Generalbevollmächtigten (entsprechend dem Formular des Zürcher Anwaltsverbands). Die neue Vollmacht an die Vertreterin ermächtigte diese zu verschiedenen Handlungen mit der Kompetenz einer Generalbevollmächtigten, unter anderem auch zum Empfang der Korrespondenz (E. 2.3). Offen gelassen, ob die ursprüngliche Vollmacht an den Rechtsanwalt sich nur auf das damalige Verfahren bezog und ob diese Vollmacht durch die spätere Vollmacht widerrufen worden ist. Die Zustellung allein an die zweite Vertreterin ist als rechtsgültige Zustellung zu würdigen (E. 2.4). Die Voraussetzungen für eine Fristwiederherstellung sind nicht gegeben: Namentlich bildet die Rechtsunkenntnis über die Einhaltung einer Frist bei einer Postaufgabe im Ausland keinen Wiederherstellungsgrund (E. 3). Abweisung der Beschwerde. Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sind nicht erfüllt (E. 4).