ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00562 vom 6. November 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung (Wiederaufnahme von VB.2005.00574) | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Rückweisung durch das Bundesgericht; Rückweisung an die Bewilligungsbehörde. Das Bundesgericht gelangte in seinem Entscheid zum Schluss, dass das Anlageperimeter-Modell gemäss Vollzugsempfehlung des BAFU überhaupt nicht anzuwenden sei, da es im Widerspruch zu Ziff. 62 Abs. 1 Anh. 1 NISV stehe und ohne vorgängige Änderung der Verordnung nicht umgesetzt werden könne. In Anlehnung an seine frühere Rechtsprechung hielt es fest, dass vorliegend, bei einem Abstand von nur 41 m zwischen den Antennen von zwei Mobilfunkbetreiberinnen, ein enger räumlicher Zusammenhang gegeben sei (E. 2.3). Die Inhaberinnen der beiden (Teil-)Anlagen müssen Gelegenheit erhalten, ein gemeinsames Standortdatenblatt einzureichen, aus welchem nebst den technischen Daten auch die kumulierten Strahlenbelastungen in der Umgebung der Anlagen hervorgehen. Da es sich dabei um völlig neue Berechnungen handelt, ist das Standortdatenblatt zweckmässigerweise bei der erstinstanzlichen Baubehörde einzureichen, welche die Fachkompetenz für dessen Überprüfung besitzt. In Zukunft werden Betreiberinnen, welche zur gleichen Zeit Anlagen in engem räumlichen Zusammenhang projektieren, entweder zusammenarbeiten oder, wo dies nicht gelingt, sich am Bewilligungsverfahren der Konkurrentin beteiligen müssen (E. 3.1). Eine neue Ausschreibung ist zum einen dann durchzuführen, wenn der Perimeter der Einspracheberechtigung beim gemeinsamen Standortdatenblatt für die kombinierte Anlage weiter reicht als bei den bisherigen Einzelanlagen. Ferner wird eine neue Ausschreibung notwendig, wenn die Sendeleistung einzelner Antennen erhöht oder ihre Senderichtung geändert wird. Der Umstand, dass die beiden Anlagen nun gemeinsam beurteilt werden, bewirkt keine Änderung des zu Grunde liegenden Sachverhalts oder des Streitgegenstands; es ist daher keine neue Ausschreibung erforderlich (E. 3.2). Teilweise Gutheissung und Rückweisung an die ört