ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00545 vom 28. Februar 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
polizeiliche Meldepflicht | Abmeldung des Beschwerdeführers durch Gemeinde mangels dortigen Lebensmittelpunkts (Wegen zahlreicher erfolgloser Postzustellungsversuche innert dreieinhalb Jahren in der betreffenden Gemeinde meldete diese den offenbar vorwiegend in Griechenland wohnenden Beschwerdeführer ab, wogegen dieser erfolglos vor Bezirksrat rekurrierte und nun Beschwerde führt.) Mangels Unterschrift der Ehefrau des Beschwerdeführers auf der Beschwerdeschrift ist er alleine Partei des vorliegenden Verfahrens. Er ist alleine parteifähig, da kein Fall der notwendigen Streitgenossenschaft vorliegt (E. 1). Gesetzliche Grundlagen des Meldewesens. Das für die Niederlassung massgebliche polizeiliche Domizil ist zu unterscheiden vom zivilrechtlichen Wohnsitz und Spezialwohnsitzen mit eigenständigen Anknüpfungspunkten. Die Absicht des dauernden Verbleibens an einem Ort und der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen einer Person muss sich durch feststellbare Sachverhalte erhärten lassen. Der so genannte fiktive Wohnsitz nach Art. 24 Abs. 1 ZGB ist auf die polizeiliche Niederlassung nicht anwendbar (E. 2). Die postalische Erreichbarkeit ist im Hinblick auf amtliche Zustellungen ein wichtiger Aspekt des polizeilichen Domizils (E. 4.1). Eine allfällige Änderung der Verhältnisse nach Erlass der angefochtenen Verfügung ist vorliegend nicht zu beachten. Für eine allfällige Anpassung der Dauerverfügung ist die verfügende Behörde zuständig (E. 4.2). Abweisung der Beschwerde