ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00515 vom 2. November 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kostenübernahme für Zusatzversicherung der Krankenkasse (Fr. 50.-) und medizinische Mehrauslagen von Fr. 100.-/Mt; Auflage eine 50%-Stelle anzunehmen. Krankheits- und behindersbedingte Spezialauslagen sind gemäss Ziff. C.1.1 der SKOS-Richtlinien zu übernehmen. Dies sind Kosten für Leistungen, die nicht im Rahmen der medizinischen Grundversorgung liegen, im konkreten Einzelfall aber sinnvoll und nutzbringend sind (E. 2). Das Verwaltungsgericht hat nur zu entscheiden, ob die Leistungen, welche übernommen werden sollen, sinnvoll und nutzbringend sind. Da der Entscheid darüber jedoch weitgehend im Ermessen der Beschwerdegegnerin liegt, ist das Verwaltungsgericht auf eine Rechtskontrolle beschränkt (§ 50 Abs. 2 VRG). Trotz verschiedener nicht schulmedizinischer Behandlungen hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht grundlegend verbessert. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin medizinische Mehrauslagen sowie die Prämien für die Zusatzversicherung der Krankenkasse nicht mehr übernimmt (E. 3.4). Da aufgrund der vorhandenen Unterlagen eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin derzeit nicht erstellt ist und sich die Auflage zur Annahme einer Arbeitsstelle gar kontraproduktiv auswirken könnte, ist sie aufzuheben (E. 4.2). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.