ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00490 vom 23. Januar 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Sozialhilfe | Rückforderung unrechtmässig bezogener Unterstützungsleistungen Der Beschwerdeführer hatte in seinem Gesuch um wirtschaftliche Hilfe für sich und seine Familie seinen 8 Monate zuvor zum Preis von Fr. 20'700.- gekauften Personenwagen nicht angegeben, weshalb ihn die Sozialhilfebehörde zur Rückerstattung der bezogenen Sozialhilfe im Umfang des Werts des Personenwagen zum Zeitpunkt der Gesuchstellung abzüglich des Freibetrags von Fr. 10'000.- verpflichtete. Der Bezirksrat wies den hiergegen erhobenen Rekurs ab mit der Begründung, der Rekurrent hätte bei korrekter Bekanntgabe seiner Vermögensverhältnisse die wirtschaftliche Hilfe im bezogenen Umfang nicht erhalten: Zum einen habe der Wert des verheimlichten Fahrzeugs den Freibetrag von Fr. 10'000.- überschritten, zum andern sei diesem Fahrzeug nicht Kompetenzcharakter zugekommen, weil der Rekurrent nicht auf einen Personenwagen angewiesen gewesen sei. Abweisung der Beschwerde, weil der Beschwerdeführer den Nachweis sowohl für den genauen Zeitpunkt und den Umfang der geltend gemachten Wertminderung des Fahrzeugs (durch den selbst verschuldeten Unfall) als auch für die Berufsnotwendigkeit des Fahrzeugs schuldig geblieben ist.