ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00467 vom 5. Dezember 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anrechnung einer Haushaltsentschädigung Zusammenfassung der verwaltungs- und bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Anrechnung einer Entschädigung an den Hilfesuchenden für die von ihm gegenüber den anderen (nicht unterstützten) Personen in der familienähnlichen Wohn- und Lebensgemeinschaft erbrachten Haushaltsleistungen (E. 2.2). Enge Grenzen der Untersuchungspflicht der Verwaltungsbehörde aus praktischen Gründen. Aufgrund der äusseren Umstände ist mit der beschwerdeführenden Gemeinde - und entgegen den Ausführungen des Hilfeempfängers - von einer massgebenden Mitwirkung des Hilfesuchenden im Haushalt auszugehen. Der Bezirksrat liess sich bei seiner gegenteiligen Annahme zu Unrecht einzig von der Überlegung leiten, der Partnerin des Hifesuchenden sei es mangels eigener Erwerbstätigkeit möglich, den Haushalt und die Kinderbetreuung allein zu übernehmen (E. 4.1). Der Einwand des Hilfesuchenden, seiner Partnerin stehe angesichts der Aufteilung der Haushaltsfürung und der Kinderbetreuung ein gleichartiger Anspruch auf Entschädigung ihm gegenüber zu, hält nicht Stich (E. 4.3). Die finanziellen Mittel der Lebenspartnerin des Hilfesuchenden können berücksichtigt werden, auch wenn sie nicht aus Erwerbseinkommen, sondern aus einer Scheidungsrente stammen (E. 4.4). Ausnahmsweise Ermessensbetätigung des Verwaltungsgerichts bei der Festsetzung der Höhe der Haushaltsentschädigung (E. 5). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (E. 6). Teilweise Gutheissung