ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00317 vom 3. Dezember 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anrechnung einer Entschädigung für die Haushaltsführung (Sachverhalt: Der Sozialhilfeempfänger lebte bei seiner nicht erwerbstätigen Mutter, wobei die Art des Zusammenwohnens umstritten ist. In dessen Sozialhilfebudget wurde eine monatliche Haushaltsführungsentschädigung von Fr. 900.- als Einnahme eingerechnet.) Zuständigkeit und Streitwert (E. 1.1). Ein Antrag in der Beschwerdeantwort der Gemeinde, womit implizit die Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses (teilweise Gutheissung) verlangt wird, kann nicht als eigenständiger Beschwerdeantrag verstanden werden. Ein separates Beschwerdeverfahren ist diesbezüglich nicht zu eröffnen (E. 1.2). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor, weil der Beschwerdeführer vor allen Instanzen seine Argumente vorbringen konnte und diese auch geprüft wurden (E. 2). Rechtsgrundlagen zur Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zur Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung im Besonderen (E. 4). Für die Zeit n a c h dem Wegzug der Mutter in einen anderen Kanton - bescheinigt durch eine förmliche Abmeldung -, ist davon auszugehen, dass tatsächlich keine gemeinsame Haushaltführung vorliegt. Für die Zeit v o r dem Wegzug der Mutter deutet die Tatsache der Anmeldung für einen hiesigen Aufenthalt hin, während der Beschwerdeführer eine gemeinsame Haushaltführung der Mutter bestreitet. Frage kann offen gelassen werden (E. 5.1), weil der Beschwerdeführer glaubhaft darlegt, dass die Mutter häufig abwesend war und die Wohnung nicht benützt hat, was jedenfalls gegen eine Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung spricht. Die kommunalen Richtlinien legen unter den vorliegenden Verhältnissen ebenfalls für diese Lösung (E. 5.2). Zusammenfassung; Gutheissung der Beschwerde (E. 5.3). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist gegenstandslos, weil der Beschwerdeführer obsiegt bzw. weil ihm von den Vorinstanzen keine Kosten auferlegt wurden (E. 6.2). Die Voraussetzu