ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00300 vom 4. Oktober 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
privater Gestaltungsplan | Privater Gestaltungsplan Stadtraum HB. Legitimation der Beschwerdeführer (E. 2.1). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2.3). Die Begründung eines Rekursentscheids genügt den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV und § 28 Abs. 2 VRG, wenn der Entscheid so abgefasst ist, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann (E. 3.1). Der Rekursentscheid äussert sich nicht zum Antrag auf die Durchführung eines Augenscheins. Die rechtskundig vertretenen Beschwerdeführer hätten bei der Anfechtung des Rekursentscheides jedoch ohne weiteres darlegen können, weshalb ein Augenschein notwendig gewesen wäre. Wenn sie dies nicht tun, ist dies nicht etwa auf eine mangelhafte Anfechtungsgrundlage zurückzuführen, sondern deutet eher auf eine Verzögerungsstrategie (E. 3.2). Selbst wenn eine Gehörsverletzung bejaht würde, so könnte diese im Beschwerdeverfahren als geheilt betrachtet werden. Für die Frage, ob der Sachverhalt genügend festgestellt war, verfügt das Verwaltungsgericht nämlich nach § 51 VRG über die gleiche Kognition wie die Baurekurskommission (E. 3.3). Rechtliche Grundlagen für Gestaltungspläne (E. 5.1). Der Gestaltungsplan betrifft ein bestimmt umgrenztes Gebiet (E. 5.2). Es ist zweifelhaft, ob vorliegend die Voraussetzungen für die Errichtung eines beschränkten Gestaltungsplans im Sinne von § 83 Abs. 4 PBG erfüllt sind. Da jedoch der strittige Plan grundsätzlich alles regelt, was der Plangeber als für die vollständige Neuüberbauung des Gebiets notwendig erachtet, müssen die Voraussetzungen von § 83 Abs. 4 PBG hier nicht erfüllt sein (E. 5.3). Dass die planerischen Vorstellungen der Beschwerdegegnerinnen, welche sich für die Feinplanung möglichst weite Spielräume offen halten wollen, nicht den Wünschen der Beschwerdeführenden entsprechen, war im Rahmen der politischen Auseinandersetzung zu diskutieren (E. 5.4). Gestaltungspläne übernehmen die Funktion der Bau- und Zonenordnung, welche sie ablösen bzw. ersetzen. Bei beiden Instrumenten ist in gl