ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00298 vom 15. November 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt Kreuzplatz. Ob im vorliegenden Beschwerdeverfahren wie durch die Beschwerdeführerin beantragt der Genehmigungsentscheid einzuholen wäre (vgl. § 45 Abs. 3 StrassG und § 329 Abs. 4 PBG), kann offen gelassen werden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nur den Stadtratsbeschluss betreffend das Strassenprojekt, nicht jedoch denjenigen betreffend die damit im Zusammenhang stehenden funktionellen Verkehrsvorschriften angefochten hat, lässt keine der vor Verwaltungsgericht strittigen Rügen als unzulässig erscheinen, da die im Beschwerdeverfahren aufrecht erhaltenen Rügen keine reinen Verkehrsanordnungen betreffen, die unabhängig vom geplanten Strassenbau Bestand haben könnten (E. 3). Die Legitimation der Beschwerdeführerin zur Anfechtung des strittigen Projekts wurde zu Recht bejaht; sie kann auch Projektmängel rügen, die ihre Interessen nicht beeinträchtigen würden (E. 4). Im Mitwirkungsverfahren besteht kein Anspruch auf Aushändigung von Projektunterlagen. Es war ausschliesslich Sache der Beschwerdeführerin, an der Orientierungsversammlung teilzunehmen und dabei auch Einwendungen in der Sache oder zum Vorgehen zu erheben. Wenn sie darauf in der Hoffnung auf den nachtäglichen Erhalt von Projektunterlagen verzichtet hat, berechtigt sie dies nicht, nachträglich allfällige Informationsmängel der Orientierungsversammlung zu beanstanden (E. 5.1.2). Der amtsinternen Willensbildung der Behörden dienende Akten müssen nicht Bestandteil der Projektauflage bilden. Die Projektauflage soll es jedoch den betroffenen Grundeigentümer ermöglichen, die Auswirkungen eines Projektes für ihr Grundstück abzuschätzen, um sich in geeigneter Weise für ihre Anliegen einsetzen zu können. Es kann vorliegend offen gelassen werden, ob demnach die Machbarkeitsstudie in die Projektauflage hätte einbezogen werden müssen (E. 5.2.2). Voraussetzungen für eine UVP-Pflicht. Ob eine Strasse als Hochleistungs- oder Hauptverkehrsstrasse im Sinne von Ziff. 11.3 UV