ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00260 vom 12. September 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung | Reklameanlage im Bereich einer beampelten Strassenkreuzung. Verkehrssicherheit, Beurteilungsspielraum der Bewilligungsbehörde und Frage der rechtsgleichen Bewilligungspraxis. Bei den Begriffen der möglichen Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit und der Erschwerung des Erkennens anderer Verkehrsteilnehmenden handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe, bei deren Anwendung der Bewilligungsbehörde ein gewisser Beurteilungsspielraum zukommt, in den die Rechtsmittelinstanzen nur mit Zurückhaltung eingreifen (E. 3.2). Bei der Bewilligung von Reklameanlagen unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit ist ein strenger Massstab anzusetzen (E. 3.3). Die Bewilligungsbehörde ist angesichts der örtlichen Verhältnisse in sachlich vertretbarer Weise zum Ergebnis gelangt, dass bei der im Verzweigungsbereich projektierten Reklameanlage eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit vorliegt (E. 3.6). Gleichbehandlung ist nur geboten, wenn sämtliche rechtlich relevanten tatsächlichen Elemente übereinstimmen. Es ist nicht ersichtlich und wird auch von der Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen dargelegt, dass die von ihr angeführten Vergleichsbeispiele mit den massgeblichen Verhältnissen an der hier fraglichen beampelten Kreuzung vergleichbar wären. Es bestünde auch kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht, wenn die Bewilligung in einzelnen Vergleichsfällen rechtswidrig erteilt worden wäre (E. 4). Abweisung.