ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00131 vom 4. Oktober 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattungsforderung betreffend ausbezahlter Unterstützungsleistungen und Aufforderung zur Veräusserung der Wohnung in Spanien. Der Entscheid, wonach die Beschwerdeführerin zur gestundeten Rückerstattung von Fr. 41'412.- und zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit per Ende Dezember 2005 verpflichtet wurde unter der Androhung, dass im gegenteiligen Fall die Rückerstattungsforderung sofort fällig werde, ist in Rechtskraft erwachsen. Da die Beschwerdeführerin bis Ende Dezember 2005 keiner Arbeitstätigkeit nachging, ist die Verpflichtung zum Verkauf der Wohnung zur Begleichung der Schuld grundsätzlich zulässig. Ein Merkblatt über das Vorgehen bei Liegenschaftenbesitz entfaltet keine direkte Wirkung, sondern ist lediglich als interne Dienstanweisung zu qualifizieren (E. 4.1). Die Beschwerdeführerin vermag keine hinreichenden Gründe geltend zu machen, die gegen eine Verpflichtung zum Verkauf der Ferienwohnung sprechen würden (E. 4.2). Das in Art. 8 BV garantierte Rechtsgleichheitsgebot wurde vorliegend nicht verletzt (E. 4.3). Die Beschwerdegegnerin wird zu beachten haben, dass die Kürzung des Grundbedarfs um 10 % und die durch den Verkauf der Wohnung anfallenden Aufwendungen mit der Rückerstattungsforderung zu verrechnen sind (E. 4.4). Abweisung der Beschwerde.