ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00115 vom 13. Juni 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Aufenthaltsbewilligung | Der Beschwerdeführer ist mit einer in der Schweiz niedergelassenen Thailänderin verheiratet. Die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wurde ihm verweigert, weil er nicht nachweisen konnte, dass er mit seiner Ehefrau zusammenlebt. Für Beschwerden auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ist das Verwaltungsgericht zuständig, wenn ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung besteht (E. 1.1). Einen solchen haben Ehegatten von Niedergelassenen nur, wenn sie mit diesen zusammen wohnen (Art. 17 Abs. 2 ANAG). Allein die Behauptung und der formale Nachweis einer gemeinsamen Adresse begründen noch keinen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung (E. 1.3). Der Anspruch aus Art. 8 Abs. 1 EMRK setzt eine intakte und gelebte Beziehung voraus, die anhand objektiv überprüfbarer Umstände nachzuweisen ist (E. 2.2). Vorliegend muss - weil die Ehegatten nicht tatsächlich zusammen wohnen - sowohl ein Anspruch aus Art. 17 Abs. 2 ANAG wie auch ein solcher aus Art. 8 Abs. 1 EMRK verneint werden, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (E. 3.1-3). Ebenso tritt das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein, soweit sie die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 4 ANAG betrifft (E. 3.4). Vorliegend wäre die Beschwerde selbst bei Eintreten wegen Rechtsmissbrauchs abzuweisen gewesen (E. 3.5). Nichteintreten.