ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00112 vom 23. April 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Zeitpunkt der Beschlussfassung durch die Sozialbehörde; Gewährung einer Autokostenpauschale; Übernahme der Kosten für Fremdbetreuung der Tochter und der Kosten für ein Fitnessabonnement; Zusprechung einer Integrationszulage für die Tochter. Gemäss § 33 SHV obliegt der Beschwerdegegnerin lediglich die Pflicht, mindestens alle Hilfsfälle einmal jährlich zu prüfen. Ein Anspruch, dass Änderungen zu einem bestimmten Zeitpunkt festgelegt werden, besteht nicht (E. 3). Der Beschwerdeführerin gelingt der Nachweis nicht, dass sie aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen auf ein Auto angewiesen ist, weshalb die Autokosten nicht übernommen werden müssen (E. 4.1). Das im Sozialhilferecht geltende Subsidiaritätsprinzip verlangt, dass die Kosten für die Fremdbetreuung der Tochter zunächst aus der Hilflosenentschädigung zu bezahlen sind. Die Sozialhilfe kann erst subsidiär in Anspruch genommen werden (E. 4.2). Die Beschwerdeführerin kann nicht nachweisen, dass der Besuch eines Sportcenters für ihre Gesundheit zwingend ist (E. 4.3). Der Antrag auf die Zusprechung einer Integrationszulage wurde vor der Beschwerdegegnerin nicht gestellt. Der Beschwerdeführerin bleibt es unbenommen ein solches Gesuch bei der Beschwerdegegnerin zu stellen, welche darüber mittels Verfügung zu entscheiden hat (E. 5). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 6). Abweisung der Beschwerde.