ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00104 vom 13. September 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung | Ärztliche Berufsausübung: Verwarnung, Androhung des Entzugs der Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung, Verbot der Behandlung von Personen mit Substanzabhängigkeiten, Entzug der Ermächtigung zur Abgabe von Methadon Der Androhung des Entzugs der Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung kommt kein Verfügungscharakter zu; insoweit Nichteintreten auf die Beschwerde (E. 2). Rechtsgrundlagen zur selbständigen Berufsausübung als Arzt im Allgemeinen, zur Sorgfaltspflicht im Besonderen und zum Entzug der Bewilligung (E. 3.1). Weitere Rechtsgrundlagen in der Betäubungsmittelgesetzgebung und im Heilmittelrecht (E. 3.2). Der Arzt verordnete und verkaufte einem ersten Patienten während mehrerer Monate und ohne entsprechende Bewilligung Benzodiazepine (z.B. Rohypnol) in einer Menge, welche medizinisch keinen Sinn macht (E. 4.2.1). Auch ein zweiter Patient erhielt vom Arzt eine sehr grosse Menge Benzodiazepine, wiederum ohne dass der Arzt um eine Bewilligung ersucht hatte (E. 4.2.2). Zwar gibt es keine apodiktische medizinische Regel, wonach die vom Arzt gewählte Dosierung in jedem Fall völlig unangemessen wäre, namentlich etwa bei längerfristigen Entzugsbehandlungen. Die Beurteilung der Dosierungen beim ersten Patienten ergibt aber, dass die Medikamentenabgabe in erster Linie nach dem Wunsch des Patienten ausgerichtet war, damit dieser sich die Medikamente nicht andernorts beschafft. Auch beim zweiten Patienten war die Medikamentenabgabe nicht in eine Entzugsbehandlung eingebettet (E. 5.2). Die Kenntnis des Methadonkonsums des ersten Patienten hätte den Arzt zur Vorsicht veranlassen müssen (E. 5.3). Die Verstösse des Arztes wiegen insgesamt schwer (E. 6.2). Die von der Gesundheitsdirektion angeordneten Sanktionen (vgl. oben Ingress) erscheinen als angemessen. Abweisung der Beschwerde (E. 6.3).