ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00101 vom 31. Mai 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
lebensmittelpolizeiliche Massnahme | Verkaufsverbot des "Red Bull Kick 80 Vodka Aperitif" Die leuchtend rote Spirituose Red Bull Kick 80 Vodka Aperitif mit einem Alkoholgehalt von 80 % (in Reagenzgläser von 20 ml abgefüllt) wurde in einem Bahnhofkiosk angeboten. Das Kantonale Labor beschlagnahmte die Vorräte dieses Getränks mit Verfügung an den Kiosk. Die Herstellerin des Getränks erhob dagegen erfolglos Einsprache, danach ebenso erfolglos Rekurs bei der Gesundheitsdirektion. Beschwerdelegitimation der Herstellerin (E. 1.2). Tragweite der Beschlagnahmung (E. 1.3). Rechtsgrundlagen des Jugendschutzes beim Vertrieb alkoholischer Getränke (E. 2). Das zu beurteilende Getränk ist eine gesteigerte Version der bei den Jugendlichen beliebten Alcopops. Angesichts der Form, Aufschrift, Farbe und des Vertriebs in Tankstellenshops und Kiosks richtet sich das Getränk besonders an Jugendliche (E. 4.2+3). Der Vertrieb des Getränks ist mit den Jugendschutzbestimmungen jedenfalls dann nicht vereinbar, wenn es an einer Örtlichkeit und in einer Weise zum Verkauf angeboten wird, die speziell Jugendliche unter 18 Jahren anspricht und zum sofortigen Konsum animiert (E. 4.5). Es liegt kein Tatbestand des Vertrauensschutzes vor (E. 5). Abweisung der Beschwerde im Sinne der Erwägungen