ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00100 vom 16. Mai 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs für sechs Monate um Fr. 75.- (Die Sozialbehörde rechnete der Beschwerdeführerin und ihrem Sohn [wirtschaftliche Unterstützungseinheit] für die wirtschaftliche Hilfe den Maximalbetrag für Wohnungskosten an, der unter dem effektiven Mietzins lag. Die Beschwerdeführerin war nicht bereit, eine günstigere Wohnung zu suchen, und erklärte sich mit der Anrechnung des tieferen Betrags einverstanden. Trotz der Weisung, sämtliche Einnahmen der Sozialberatung umgehend zu melden, unterliess die Beschwerdeführerin eine entsprechende Meldung bezüglich eines Stipendiums ihres Sohns, weshalb ihr der Grundbedarf wegen Verletzung der Informationspflicht für sechs Monate um 10.2 % bzw. Fr. 75.- gekürzt wurde, was jedoch angesichts der aufschiebenden Wirkung der Rechtsmittel noch nicht umgesetzt wurde. Zusätzlich wurde sie wegen des Stipendiums zur Rückzahlung wirtschaftlicher Hilfe für ihren Sohn verpflichtet. Der Bezirksrat hiess den Rekurs teilweise gut und ordnete die Anrechnung der Kürzung des Grundbedarfs mit der Rückzahlungsverpflichtung an. Die Beschwerdeführerin ficht lediglich die Kürzung des Grundbedarfs an.) Angesichts der teilweisen Gutheissung des Rekurses durch den Bezirksrat ist das schutzwürdige Interesse der Beschwerdeführerin fraglich, kann aber offen bleiben (E. 1.2). Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe und deren Kürzung (E. 3). Die Differenz zwischen der angerechneten Vergütung für die Wohnungskosten und dem effektiven Mietzins stellt keine Kürzung dar. Die Kürzung des Grundbedarfs um 10.2 % ist mithin die einzige Sanktion im Sinn von § 24 SHG gegenüber der Beschwerdeführerin und war dieser angedroht worden. In Umfang und Dauer ist die Kürzung angemessen. Abweisung der Beschwerde in Bezug auf die Kürzung des Grundbedarfs (E. 5). Die Anrechnung entfaltet ihre Wirkung insofern, als die Sozialbehörde von der Beschwerdeführerin nicht über die ungekürzte Rückerstattungsverpflichtung hinaus eine zusätzliche Rücke