ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2007.00084 vom 15. Mai 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Zusprechung einer minimalen Integrationszulage (MIZ) und Gewährung eines Einkommensfreibetrages (EFB). Selbständig Erwerbstätigen kann ein EFB nur ausgerichtet werden, soweit die Einkommens- und Vermögensverhältnisse klar sind und sich ihre Situation mit jener von unselbständig Erwerbstätigen vergleichen lässt. Dies ist vorliegend nicht der Fall (E. 1.3). Eine MIZ stellt weder einen Anreiz noch eine Honorierung dar, sondern eine materielle Kompensation für erklärtes und erklärliches Unvermögen zur Erbringung besonderer Leistungen (E. 2.2). Es ist fraglich, ob die gemeindeinternen Richtlinien, wonach selbständig Erwerbstätigen eine MIZ unter bestimmten Voraussetzungen ausbezahlt werden kann, der Auffassung der SKOS-Richtlinien entsprechen. Dies kann vorliegend jedoch offen bleiben. Angesichts der extensiven Auslegung der SKOS-Richtlinien durch die Gemeinde erscheint die Auflage, monatlich zehn Bewerbungen abzugeben, als zulässig (E. 3.3). Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Abweisung der Beschwerde.