ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00556 vom 5. Februar 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung Grundbedarf; Gewährung einer Intergrationszulage. Die Beschwerdeführerin (Gemeinde) wehrt sich dagegen, dass der Bezirksrat eine Kürzung des Grundbedarfs um 15 % für sechs Monate aufgehoben und der Beschwerdegegnerin eine Integrationszulage von Fr. 100.- zugesprochen hat. Die Beschwerdegegnerin ist der Aufforderung zum Einreichen von Belegen innert Frist nicht nachgekommen, weshalb androhungsgemäss eine sofortige Kürzung des Grundbedarfs möglich gewesen wäre. Indem nun die Beschwerdeführerin eine neue Frist zum Einreichen der Belege ansetzte, kann nicht von einem stillschweigenden Verzicht auf eine Kürzung der Sozialhilfe ausgegangen werden, zumal eine solche in demselben Beschluss verfügt wurde. Dass die Beschwerdeführerin in der Folge die Unterlagen im Rekursverfahren einreichte, vermag nichts an der Zulässigkeit der Kürzung zu ändern (E. 4.1). Da die Beschwerdeführerin ihre Tante unentgeltlich ca. 40 bis 50 Stunden im Monat pflegt, hat sie einen Anspruch auf eine Integrationszulage. Dass sie entgegen der Aufforderung der Beschwerdeführerin nicht an einem Pilotprojekt teilnimmt, ändert daran nichts. Die Teilnahme an diesem Projekt würde lediglich zu einer minimalen Integrationszulage berechtigen, worum die Beschwerdegegnerin jedoch nicht ersucht hat (E. 4.2). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 5).