ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00490 vom 28. März 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung und Befehl | Verweigerung von sechs Sicherheitsrollgittern (Wiederherstellungsbefehl) Erneuerung einer befristeten Baubewilligung: Im Fall der Erneuerung einer befristeten Baubewilligung müssen die Bewilligungsvoraussetzungen wie bei der erstmaligen Erteilung umfassend und frei geprüft werden; dabei ist die Bewilligungsbehörde nicht an ihren alten Entscheid gebunden (E. 3.1). - Die Baubehörde hat daher das formelle Baugesuch der Beschwerdeführerin zu Recht neu beurteilt (E. 3.3). Kognition betreffend Einordnungsentscheid: Als Ermessensüberschreitung gilt auch eine Ermessensunterschreitung, welche vorliegt, wenn die Rekursinstanz ihre Überprüfungsbefugnis unzulässigerweise beschränkt. Nimmt sie überhaupt keine Überprüfung des kommunalen Einordnungsentscheids vor, so prüft stattdessen das Verwaltungsgericht die Vertretbarkeit des Entscheids (E. 3.2). - Vorliegend hat die Baurekurskommission den gestützt auf das kantonale Recht eingeräumten Beurteilungsspielraum nicht beansprucht, weshalb das Verwaltungsgericht die sachliche Vertretbarkeit des Einordnungsentscheids überprüfen musste. Insgesamt erweist sich die ästhetische Würdigung der Baubehörde als sachlich durchaus vertretbar (vgl. 3.3.1). Verhältnismässigkeit des Wiederherstellungsbefehls: Der Verstoss gegen § 238 PBG ist keineswegs geringfügig - die Abweichung vom gesetzesmässigen Zustand ist mithin gross. Das öffentliche Interesse an der Einhaltung der Einordnungs- und Gestaltungsvorschriften gemäss § 238 PBG und damit der baurechtlichen Ordnung wiegt - vor allem auch aus präjudiziellen Gründen - schwer. Die wohl relativ hohen, aber überhaupt nicht belegten Investitionskosten der Beschwerdeführerin und insbesondere ihre vorgebrachten Sicherheitsargumente vermögen dieses öffentliche Interesse nicht zu überwiegen (vgl. E. 4.3). Abweisung