ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00482 vom 8. Februar 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Wasseranschlussgebühren | Wasseranschlussgebühren Die Wasseranschlussgebühren sind Gebühren im Rechtssinn. Die Regelung der Stadt Zürich beruht auf hinreichenden rechtlichen Grundlagen (E. 2.1). Ist für Bauten, die anstelle früherer Bauten errichtet werden, die Gebühr nach dem höheren Tarif für Neubauten oder nach dem tieferen Tarif für Umbauten und Erweiterungsbauten anzuwenden? Auslegung gemäss bisheriger Rechtsprechung (RB 1998 Nr. 65). Die Gebühr für Neubauten ist nicht nur bei eigentlichen Neubauten geschuldet, sondern auch bei Umbauten, die dem umgestalteten Gebäude eine neue Identität geben und deren Lebensdauer ungefähr derjenigen eines Neubaus entspricht (E. 3.1). An dieser Rechtsprechung ist - auch in Anbetracht von Präjudizien des Bundesgerichts - festzuhalten. Vorliegend sind die Voraussetzungen für die Erhebung der Gebühr für Neubauten gegeben (E. 3.2). Ein Verstoss gegen das Legalitätsprinzip und das Willkürverbot sowie gegen das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip liegt nicht vor (E. 3.3-4). Abweisung (E. 4).