ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00464 vom 1. April 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Gewährung wirtschaftlicher Hilfe bereits ab 1. April 2006 statt 1. Mai 2006; Gewährung einer minimalen Integrationszulage; Kürzung der Wohnkosten im Budget erst ab 1. Oktober 2007 statt ab 1. April 2007. Bei der Beschwerdeführerin und deren Wohnpartner handelt es sich um eine Wohngemeinschaft, nicht um ein blosses Untermietverhältnis. Die Miet- und Mietnebenkosten werden innerhalb einer solchen Gemeinschaft nach Pro-Kopf-Anteilen getragen (E. 3.1). Am Monatsende ausgerichtete Arbeitslosen-Taggelder gelten als Erwerbseinkommen für den kommenden Monat. Sie sind demnach ins Budget des auf die Auszahlung folgenden Monats aufzunehmen (E. 3.2). Die Gewährung einer Integrationszulage liegt weitgehend im Ermessen der Sozialbehörde. Eine minimale Integrationszulage darf indes nicht allein deshalb verweigert werden, weil die Beschwerdeführerin die Rechtmässigkeit eines Beschlusses der Sozialbehörde anzweifelt und dagegen den Rechtsweg beschreitet (E. 3.3). Das vor der ersten Rekursinstanz gestellte Sachbegehren darf grundsätzlich nicht abgeändert werden. Der Beschwerdeführerin bleibt es demnach verwehrt, eine weitere Fristerstreckung für die Kürzung der Wohnkosten zu verlangen, nachdem sie mit ihrem ursprünglichen Begehren vor Bezirksrat bereits obsiegt hat (E. 3.4). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung; Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (E. 4). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.