ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00448 vom 20. Juni 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung | Baubewilligung für eine Mobilfunk-Basisstation: Anforderungen an Ausgestaltung und Kontrolle des Qualitätssicherungssystems (QS-System) gemäss Rundschreiben des BAFU Die Anforderungen an Ausgestaltung und Kontrolle des QS-Systems gemäss Rundschreiben des BAFU sind so festzulegen, dass sie eine zuverlässige Gewähr für die Einhaltung der bewilligten Sendeleistungen und -richtungen bieten. Das QS-System muss nach transparenten und überprüfbaren Regeln funktionieren (E. 6.2). Mobilfunkbetreiber, welche ihres QS-System nach ISO-Normen aufgebaut haben und (von akkreditierten Organisationen) auditieren lassen, leisten die verlangte Gewähr (E. 6.3). Das QS-System der Bg ist nicht nach ISO-Normen aufgebaut. Aus den von ihr eingereichten Unterlagen ist weder ersichtlich, nach welchen Grundsätzen das QS-System funktioniert, noch welcher Stellenwert der Auditierung beigemessen werden kann. Es erscheint hinsichtlich der erwünschten Transparenz der Prozesse sowie hinsichtlich der fachlichen Kapazität und Unabhängigkeit der (nicht akkreditierten) Auditierungsorganisation als unzureichend (E. 6.4 f.). Hat ein Mobilfunkbetreiber nicht nachgewiesen, dass sein QS-System die erforderliche Kontrollfunktion erfüllt, müssten die Immissionsberechnungen aufgrund der maximal möglichen Sendeleistungen und -winkel gemässe Hardwarkonfiguration der projektierten Antennen erfolgen. Dies ist laut dem mit dem Baugesuch eingereichten Standortdatenblatt (regelmässig) nicht der Fall (E. 6.6). Gutheissung, aber keine Rückweisung, da nicht anzunehmen ist, dass die Bg an der notwendigen und mit grossen Schwierigkeiten verbundenen Anpassung des Baugesuchs insteressiert ist (E. 7).