ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00431 vom 28. März 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung | Erstellung einer Doppel-Fertiggarage und eines Abstellplatzes im Wohngebiet. Verkehrssicherheit, Gestaltung und Einordnung. Sowohl bei der Beurteilung der Verkehrssicherheit einer Zufahrt als auch bei der ästhetischen Beurteilung eines Bauvorhabens kommt der kommunalen Behörde ein besonderer Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum zu, welchen die Rechtsmittelinstanzen zu beachten haben. Daraus folgt keine unzulässige Beschränkung der Kognition (E. 2.2 f.). Beim Anhang zur Verkehrssicherheitsverordnung (VSV) handelt es sich um Normalien, von denen gemäss § 360 Abs. 3 PBG aus wichtigen Gründen abgewichen werden kann. Kommt die rechtsanwendende Behörde im Einzelfall zum Schluss, dass unter den gegebenen Umständen die gesetzlichen Bewilligungsvoraussetzungen - hier insbesondere die hinreichende Verkehrssicherheit gemäss § 240 Abs. 1 PBG - erfüllt sind, ohne dass die technischen Anforderungen der Normalien eingehalten sind, so ist deren Durchsetzung unverhältnismässig. Der Katalog der zulässigen Abweichungen in § 6 Abs. 2 VSV ist im Übrigen nicht abschliessend (E. 4.2). Wenn die Garagenzufahrt aufgrund übersichtlicher Verhältnisse, der Trottoirbreite, des komfortablen Ausbaus der übergeordneten Strasse sowie des geringen Verkehrsaufkommens im massgeblichen Strassenbereich von den Vorinstanzen als verkehrssicherheitstechnisch unproblematisch beurteilt wurde, so ist das sachlich vertretbar. Auch die Auffassung, dass ein gefangener Parkplatz in einer Doppelgarage keine besondere Verkehrsgefährdung mit sich bringe, ist nicht rechtsverletzend (E. 4.3 f.). Die Bemängelung der Höhenansetzung, der Länge der Garage und des unbegrünten bekiesten Flachdachs lassen die ästhetische Würdigung des Garagenprojekts durch die Baukommission und die Vorinstanz nicht als rechtsverletzend erscheinen (E. 5). Das streitige Garagenprojekt und die daraus erfahrungsgemäss zu erwartende Immissionsbelastung stellen einen umweltschutzrechtlichen Bagatellfall dar, der weder gegen lärmsc