ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00422 vom 7. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Verkehrsanordnung | Aufhebung von vier Parkplätzen in der Zürcher Innenstadt Überblick über die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zur Rechtsmittellegitimation bei Verkehrsanordnungen (E. 2.2.). Ähnlich wie beim Erfordernis der Wahrnehmbarkeit von zusätzlichen Verkehrsimmissionen könnte man bezüglich der Rechtsmittellegitimation bei Aufhebung von Parkplätzen verlangen, dass in einem gewissen Umkreis ein bestimmter Mindestanteil aufgehoben werden muss. Frage der Legitimation hier nicht abschliessend beurteilt (E. 2.3). Die Aufhebung von Parkplätzen ist eine funktionelle Verkehrsanordnung im Sinne von Art. 3 Abs. 4 SVG. Die Anordnung kann sich demnach auf eine genügende gesetzliche Grundlage stützen (E. 5.1). Die Aufhebung der streitbetroffenen Parkplätze verfolgt in Art. 3 Abs. 4 SVG genannte öffentliche Interessen (E. 5.2). Sie erweist sich auch als verhältnismässig (E. 5.3). Abweisung der Beschwerde (E. 7).