ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00403 vom 7. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Ausnahmebewilligung für Dorfladen (mit Imbissecke), die mit Auflagen betreffend die Zufahrt zum Laden erteilt wurde. Die Beschwerdeführenden beklagen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die einschneidenden Auflagen ohne vorherige Anhörung verfügt worden seien. Im Baubewilligungsverfahren wird jedoch der Anspruch auf rechtliches Gehör weitgehend dadurch gewahrt, dass sich der Baugesuchsteller im Rahmen seiner Baueingabe auf diejenigen Umstände berufen kann, die nach seiner Auffassung zur unbelasteten Baubewilligung führen müssen. Die Beschwerdeführenden haben dazu in ihrem Baugesuch nichts vorgebracht, obwohl sie aufgrund der Lage ihres Grundstückes in der Landwirtschaftszone und an der Staatsstrasse mit Auflagen rechnen mussten (E. 4.1). Es bestehen zwar gewisse Zweifel daran, ob die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin den aus dem rechtlichen Gehör fliessenden Anforderungen genügten, indes wurde ein allfälliger Mangel spätestens im Rekursverfahren geheilt (E. 4.2). Da in verkehrsmässiger Hinsicht in erheblicher Weise von den bisherigen Verhältnissen abgewichen wird (§ 233 Abs. 2 PBG), kann die Behörde verlangen, dass Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit getroffen werden (E. 5.1). Die angefochtenen Auflagen erweisen sich insgesamt als verhältnismässig (E. 5.2). Abweisung der Beschwerde.