ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00369 vom 8. Februar 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Erschliessungs- und Anschlussgebühren | Erhebung einer Anschlussgebühr und eines Erschliessungsbeitrages. (Die Beschwerdeführerin installierte zwei zusätzliche Transformatoren à je 1000 kVA. Ihr wurde eine Anschlussgebühr und ein Erschliessungsbeitrag auferlegt, wogegen sie sich wehrt.) Rechtsgrundlagen für die erhobenen Gebühren (E. 2). Unterscheidung zwischen Erschliessungsbeiträgen und Anschlussgebühren; diese wird im anwendbaren Reglement nicht sauber vorgenommen, woraus die Beschwerdeführerin aber nichts ableiten kann (E. 4.1). Zulässigkeit ergänzender Anschlussgebühren (E. 4.2). Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip (E. 4.3). Für die Erhebung von Gebühren im Zusammenhang mit einem Um- oder Erweiterungsbau bedarf es einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage. Eine solche ist im massgebenden Reglement vorhanden (E. 5.2). Die durch die Beschwerdegegnerin angewendete Bemessungsregel ist auf den Bezug in Niederspannung (nicht wie vorliegend in Mittelspannung) angelegt. Deshalb erscheint die uneingeschrämkte Anwendung dieser Regel als unverhältnismässig. Indem die Beschwerdegegnerin bei der Bemessung der Anschlussgebühr die besonderen Umstände unberücksichtigt liess, hat sie ihr Ermessen unterschritten (E. 6). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung an die Beschwerdegegnerin.