ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00357 vom 21. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bewilligung zur Beschäftigung von unselbständig tätigen Psychotherapeuten | Beschränkung der Anzahl Psychotherapeuten, die angestellt werden dürfen, nach Gesamtzahl und beruflicher Qualifikation (Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung) Zuständigkeitsregelung, insbes. Direktbeschwerde ans Verwaltungsgericht nach § 19a Abs. 2 Ziff. 2 VRG (E. 1.1). S e l b s t s t ä n d i g e Berufsausübungen in der Gesundheitspflege, die stets bewilligungspflichtig sind; u n s e l b s t s t ä n d i g e Berufsausübungen, die unter eine Bewilligungspflicht gestellt werden können. Der Direktbeschwerde unterliegen in erster Linie Streitigkeiten, welche die persönlichen Voraussetzungen zur Berufsausübung betreffen. Der Wortlaut von § 19a Abs. 2 Ziff. 2 VRG lässt nicht ohne weiteres eine Differenzierung zwischen persönlichen Voraussetzungen und betrieblichen Voraussetzungen zu. Deshalb - gerade auch in Anbetracht der bisherigen Rechtsprechung - unterliegt die vorliegende Streitigkeit ebenfalls der Direktbeschwerde (E. 1.2-3). Rechtsgrundlagen zur Zulassung zur selbstständigen nichtärztlichen psychotherapeutischen Berufsausübung; Voraussetzungen zur Anstellung von Psychotherapeuten bei der anstellenden bzw. bei der anzustellenden Person (E. 2.1). Wer Psychotherapeuten beschäftigen will, darf höchstens sechs Personen, davon drei mit einer Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung, anstellen; Sinn und Zweck dieser Regelung (E. 2.2). Unter grundrechtlichen Gesichtspunkten (E. 3.1) erweist sich die Einschränkung der Anzahl anzustellenden Psychotherapeuten als rechtmässig: Sie stützt sich auf eine hinreichende gesetzliche Grundlage (E. 3.2), liegt im öffentlichen Interesse (E. 3.3) und ist nicht sachwidrig (E. 3.4). Die Beschränkung auf drei anzustellende Personen (Köpfe) mit einer Zulassung zur selbstständigen Berufsaufübung ohne Rücksicht auf das konkrete Pensum lässt sich mit der Gewährleistung der Aufsicht über die angestellten Psychotherapeuten und mit der Sicherstellung von Ausbild