ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00348 vom 14. März 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung und Befehl | Nachträgliche Baubewilligung für ein Gartenhaus im Baulinienbereich Änderung der Rechtsprechung zu § 100 Abs. 3 PBG: Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass in der Praxis in weit grösserem Umfang Bauten und Anlagen im Baulinienbereich bewilligt werden, als dies nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts möglich wäre, welche, wenn auch in abgeschwächter Form, nach wie vor eine Ausnahmesituation voraussetzt. Zudem fehlt der vom Verwaltungsgericht verwendeten Form der "erheblichen Abweichungen von durchschnittlichen Gegebenheiten" die für die praktische Anwendung erforderliche begriffliche Schärfe. Ungeachtet der Bezeichnung in der Marginalie betrifft § 100 Abs. 3 PBG keine Ausnahmen im technischen Sinn, sondern stellt als "Kann-Vorschrift" die Bewilligung in das Ermessen der Behörde. Diese hat im Einzelfall abzuwägen zwischen den mit der Baulinienfestsetzung verfolgten öffentlichen Interessen und den privaten Interessen des Eigentümers an einer zweckmässigen Nutzung seines Grundeigentums sowie den Interessen allfälliger Drittbetroffener. Nicht bewilligungsfähig sind dabei von vornherein solche Bauten und Anlagen, die bei Verwirklichung des durch die Baulinie gesicherten Zwecks nicht ohne weiteres beseitigt werden können, sei dies aus technischen oder rechtlichen Gründen, oder weil die Beseitigung angesichts der investierten Mittel unverhältnismässig wäre (E. 2.3). Vorliegend überwiegen die privaten Interessen der Beschwerdegegnerschaft an einer zweckmässigen Nutzung ihres Grundstücks gegenüber dem öffentlichen Interesse der ortsbaulich-ästhetischen Funktion der seeseitigen Baulinie (vgl. E. 3.3). Abweisung