ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00332 vom 9. März 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Baubewilligung | Einordnung eines "Cabrio"-Dachfensters. Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Einschränkung der Eigentumsgarantie durch gestalterische Anforderungen. Höhe der vorinstanzlichen Spruchgebühr. Zurückhaltung der Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung von Einordnungsentscheiden der kommunalen Baubehörden, denen bei der Anwendung von § 238 PBG ein geschützter Beurteilungsspielraum zukommt (E. 2.1 und 2.5). Die Baubehörde darf sich bei der Anwendung von § 238 PBG auf eine bestehende Praxis berufen, die auf eine einheitliche und rechtsgleiche ästhetische Beurteilung vergleichbarer Bauvorhaben ausgerichtet ist (E. 2.4). Die Baubehörde darf und muss im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Einschränkung der Eigentumsgarantie aufgrund gestalterischer Anforderungen neben den öffentlichen Interessen ästhetischer Natur auch andere öffentliche Interessen und Grundrechtsinteressen berücksichtigen. Dies trifft namentlich auch für das öffentliche Interesse an umweltverträglicher Energieversorgung, das bei der Bewilligung von Sonnenkollektoren von Bedeutung ist, zu (E. 2.6 und 2.8). Die Bauverweigerung für ein Cabrio-Dachfenster trifft die Grundeigentümer nicht unverhältnismässig; es liegt keine ungerechtfertigte Einschränkung der Eigentumsgarantie vor (E. 2.7). Die Spruchgebühr von 3'000.- Fr. für das Rekursverfahren für die Beurteilung eines vergleichsweise einfachen Einordnungsfalls ist unverhältnismässig und demnach rechtsverletzend. Reduktion der Gebühr auf Fr. 2'000.- (E. 3). Abweisung.