ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00313 vom 7. März 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Drainage-Leitungen | Instandstellung von Drainageleitungen (Landwirtschaftsgesetz) [Der Beschwerdeführer wurde verpflichtet, Drainageleitungen auf seinem Grundstück zu reinigen und bei nachweisbarer Beschädigung derselben eine Neuleitung zu erstellen, da es zu einem Nässestau auf der angrenzenden Parzelle gekommen sei. Zudem sollte er Bepflanzungen entfernen, die im Widerspruch zu den Genossenschafts-Statuten stünden. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe beim Kauf des Grundstücks vor mehr als 25 Jahren keine Kenntnis vom Bestehen der Drainage-Genossenschaft gehabt; diese habe während der genannten Zeitspanne auch nie Kontakt zu ihm aufgenommen.] Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Begrenzung des Streitgegenstands (E. 1). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zwei verschiedene Verfügungen der Beschwerdegegnerin überprüfte. Die ältere Verfügung enthielt keine Rechtsmittelbelehrung. In einem separaten Schreiben wurden zwar dem Beschwerdeführer allgemeine Auskünfte über den Verfahrensweg erteilt, die aber nicht eindeutiger Art waren. Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten kann dem rechtsunkundigen Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden (E. 2). Die (ältere) angefochtene Anordnung ist mit schwerwiegenden Verfahrensmängeln behaftet: Einerseits kam sie unter Mitwirkung einer befangenen Person zustande (E. 3.1), andererseits wurde das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers missachtet (E. 3.2). Beide Mängel sind schon für sich genommen gravierend genug, um eine Heilung auszuschliessen (E. 3.3). Vorliegend wäre eine Rückweisung unangebracht (E. 3.4). Nicht bindende Hinweise im Hinblick auf kommende Verfahren (E. 4). Zur Kostenverlegung (E. 5). Teilweise Gutheissung