ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00292 vom 26. Oktober 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bewilligung zur Führung einer Pflegeabteilung | Bewilligung zur Führung einer Pflegeabteilung gestützt auf das Gesundheitsgesetz: Erfüllt eine Erweiterung um sechs Pflegebetten die Voraussetzungen, um als "Alters- und Pflegeheim" qualifiziert werden zu können? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Abgrenzungsfragen (E. 1). Terminologische Abgrenzungen zwischen verschiedenen Einrichtungen zur medizinischen Versorgung und Pflege von betagten Personen; Rechtsgrundlagen (E. 3.1). Konkrete Würdigung der Erweiterung um sechs Pflegebetten: Bei der Abwägung widersprechen sich einzelne Elemente; weder kann auf den Ausstattungsstandard abgestellt werden (der für die Annahme eines "Pflegeheims" im Rechtssinn spricht) noch ist auf dem ermöglichten Grad der Selbstbestimmung der Bewohner zu basieren (der gegen die Annahme eines "Pflegeheims" im Rechtssinn spricht). Entscheidend ist vielmehr das Mass der Einbindung der Unterkünfte in das bestehende Alters- und Pflegeheim, insbesondere in dessen Pflegestruktur. Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände erscheinen die Unterkünfte als gewöhnliche Alterswohnungen (E. 3.2). Abweisung (E. 4).