ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00279 vom 8. November 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids Rechtsnatur von Rückweisungsentscheiden: (...) Nach neuerer Rechtsprechung werden Rückweisungsentscheide nicht mehr vorbehaltlos den Endentscheiden gleichgestellt, sondern nur, wenn verfahrensökonomische Gründe dafür sprechen. In Anlehnung an die in § 48 Abs. 3 VRG für die Anfechtung von Vorentscheiden formulierten Voraussetzungen wird nun verlangt, dass durch die Zulassung der Beschwerde gegen einen Rückweisungsentscheid eine erhebliche Verfahrensverkürzung ermöglicht wird (E. 1.2). Sofern die erstinstanzlich verfügende Gemeinde überhaupt nach § 21 lit. b VRG zur Rechtsmittelerhebung legitimiert ist, muss sie einen Rückweisungsentscheid auch dann anfechten können, wenn dieser ihren Entscheidungsspielraum derart einschränken würde, dass sie gezwungen wäre, im zweiten Rechtsgang entgegen ihrer Rechtsauffassung zu entscheiden und hernach ihren eigenen Neuentscheid anzufechten (E. 1.3). Enthält der angefochtene Entscheid im fraglichen Punkt gar keine verbindliche Anordnung, so entfällt eine Anfechtung in Analogie zu § 48 Abs. 3 VRG bzw. aus prozessökonomischen Gründen von vornherein. Die Voraussetzungen für die Anfechtung des Rückweisungsentscheids sind vorliegend nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (E. 2.3). Nichteintreten