ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00246 vom 24. August 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Quartierplan | Erstellungskosten für einen Gehweg im Rahmen eines Quartierplans: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Umstritten ist, ob die Gemeinde oder die Quartierplangenossen für die Kosten des Gehwegs aufkommen müssen (E.2). Für die Kostentragungspflicht kommt es darauf an, ob die betreffende Verkehrsanlage der Grob- oder der Feinerschliessung dient. Aus dem Umstand allein, dass der kommunale Verkehrsrichtplan einen Fussweg vorsieht, ergibt sich nicht zwingend eine Kostenpflicht des Gemeinwesens (E.3.2). Dient ein Gehweg primär der Feinerschliessung, so lässt sich aus dem Umstand, dass der kommunale Verkehrsrichtplan entlang der betreffenden Strasse einen Weg von kommunaler Bedeutung vorsieht, eine Kostenpflicht des Gemeinwesens nur im Umfang dieser erweiterten Nutzung annehmen (E.3.3). Die vorgenommene Kostenausscheidung (ein Drittel zulasten der Gemeinde, zwei Drittel zulasten des Quartierplans) trägt der doppelten Funktion des Gehwegs hinreichend Rechnung (E.3.4). Abweisung und Kostenfolge (E.4).