ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00230 vom 16. November 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Taxiausweis/Taxibetriebsbewiligungen | Entzug von Taxiausweis und 45 Taxibetriebsbewilligungen wegen mangelnder Deutschkenntnisse Regelt das Gesetz die Voraussetzungen des Widerrufs nicht ausdrücklich, kann eine materiell unrichtige Verfügung widerrufen werden, wenn das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige an der Wahrung der Rechtssicherheit bzw. am Vertrauensschutz überwiegt (E. 3.1). Gesetzliche Grundlagen für den Erwerb und Entzug von Taxiausweis und Taxibetriebsbewilligungen (E. 3.2). Vorliegend steht der Entzug des Taxiausweises im Vordergrund, da der Entzug der Taxibetriebsbewilligungen sich in erster Linie auf den Entzug des Taxiausweises stützt (E. 4.1). Der Entzug eines irrtümlich erteilten Taxiausweises findet keine gesetzliche Grundlage in den Taxivorschriften. (E. 4.2). Insgesamt überwiegt das private Interesse an der Aufrechterhaltung der Bewilligungen. Der Beschwerdeführer ist in geradezu existentieller Weise auf die ihm erteilten Bewilligungen angewiesen. Den Taxiausweis hat er trotz seiner angeblich mangelhaften Deutschkenntnisse vor zwölf Jahren erhalten, weshalb er sich auf den Vertrauensschutz berufen kann. Er durfte zum Zeitpunkt der Ausweiserteilung davon ausgehen, dass seine Deutschkenntnisse ausreichend sind. Das öffentliche Interesse daran, dass Taxichauffierende gute Deutschkenntnisse besitzen, ist geringer als das private Interesse des Beschwerdeführers zu gewichten, zumal ihm keine wesentlichen Vorkommnisse angelastet werden können, die auf seinen mangelhaften Deutschkenntnissen beruhen. Ist der Entzug des Taxiausweis rechtswidrig, so fällt auch der Entzug der Betriebsbewilligungen dahin (E. 4.3). Abweisung der Beschwerde.