ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00214 vom 8. November 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Submission | Vergabe von Planerarbeiten für bauliche Erneuerung eines Spitals. Verfahrensgrundsätze, Mitwirkungspflichten sowie Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht. Keine Parteientschädigung für Mitbeteiligte für Rechtsschriften nach Vertragsabschluss. Im kantonalen submissionsrechtlichen Beschwerdeverfahren gelten grundsätzlich die Untersuchungsmaxime und der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amts wegen. Diese werden relativiert durch die Mitwirkungspflichten der Parteien sowie durch eine die Parteien treffende Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht. Es ist nicht Sache des Gerichts, ohne konkrete Einwände die Angebotsbewertungen zu überprüfen. Der Beschwerdeführer muss im Einzelnen dartun, in welchen Punkten der angefochtene Entscheid rechtsverletzend sein soll. Blosse Unangemessenheit kann nicht geltend gemacht werden (E. 4). Nachdem die Vergabebehörde die Zuschlagskriterien in gesetzes- und praxiskonformer Weise bekannt gegeben hat, besteht kein Grund, der Beschwerdeführerin das Nachreichen "geeigneter Referenzobjekte" zuzugestehen. Das gilt auch für das Kriterium "Kompetenz Schlüsselpersonen" (E. 5.2 und 6.2). Das Kriterium "Erfahrung-Referenz Firma" ist vorliegend ein wichtiges und sachdienliches Beurteilungskriterium und wurde ebenso wie die Kriterien "Kompetenz Schlüsselpersonen" und "Honorarangebot" sachgerecht und korrekt bewertet (E. 5.3 ff.). Der Mitbeteiligten steht keine Parteientschädigung zu, nachdem der Vertrag mit ihr bereits abgeschlossen wurde. Von diesem Zeitpunkt an war sie mangels Rechtsschutzinteresse nicht mehr Verfahrensbeteiligte und hatte somit keinen Anlass mehr, eine Duplik einzureichen (E. 9). Abweisung.