ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00155 vom 28. Juni 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Baubewilligung. Umwandlung ehemaliger Drogenklinik in Durchgangszentrum für Asylsuchende in Kernzone (Weilerzone). Legitimation der Gemeinde gemäss § 21 lit. a VRG: Die Gemeinde ist nur insoweit beschwerdelegitimiert, als die von ihr vertretenen schutzwürdigen Interessen reichen und als sie in Bezug auf jede Rüge substanziiert darlegt, inwieweit sie durch die Bewilligung des Bauvorhabens in spezifisch kommunalen Interessen betroffen ist. Dies hat sie in Bezug auf mehrere Rügen, welche die angebliche Verletzung von kantonalrechtlichen Bestimmungen betreffen, unterlassen, und die besondere Betroffenheit in spezifisch kommunalen Interessen ist auch nicht offensichtlich, weshalb sie insoweit nicht legitimiert ist (E. 1.2). Art. 3 Abs. 2 BZO, der Zweck und Nutzung der Kernzonen umschreibt, stellt kompetenzgemäss erlassenes kommunales Recht dar, dessen Anwendung und Auslegung durch die kommunale Behörde grundsätzlich zu schützen ist, wenn sie vertretbar ist und kein übergeordnetes Recht verletzt. Art. 3 Abs. 2 BZO, wonach in der Kernzone nur "Wohnungen" zulässig sind, eröffnet einen primär von der kommunalen Baubehörde auszufüllender Beurteilungsspielraum. Der Gemeinderat durfte deshalb auf den Zonenzweck und die der Einzonung der Weiler zugrunde liegenden Planungsabsichten abstellen. Weder die einzelnen Unterkünfte des projektierten Durchgangszentrums für Asylsuchende noch die Unterkunft als Ganzes stellen "Wohnungen" dar und widersprechen dem Charakter der betreffenden Weilerzone. Das Durchgangszentrum für Asylsuchende ist in der betreffenden Weilerzone demnach zonenwidrig und die diesbezügliche Auffassung des Gemeinderates vertretbar (E. 2). Offen gelassen, ob das Bauvorhaben gestützt auf § 357 PBG über die Änderung an vorschriftswidrigen Bauten und Anlagen bewilligt werden kann. Durch die Aufgabe der Nutzung der Liegenschaft als Drogenklinik ist das Bestandesprivileg für diese Nutzung jedenfalls nicht untergegangen (E. 3). Teilweise Gutheissung und Rü