ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00125 vom 12. Juli 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Aufenthaltsbewilligung | Anwesenheitsberechtigung gestützt auf EMRK 8? Der Ehemann der Beschwerdeführerin lebt seit 12 Jahren in der Schweiz, zunächst als vorläufig Aufgenommener, seit 2003 ist er im Besitz einer (Härtefall-)Aufenthaltsbewilligung. Die Beschwerdeführerin kann sich nicht auf Art. 8 EMRK/Art. 13 BV berufen, da ihr Ehemann in der Schweiz nicht aussergewöhnlich verankert ist bzw. über keinen gefestigten Anwesenheitsanspruch im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verfügt. Als Folge steht der Beschwerdeführerin kein Rechtsanspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung zu. Nichteintreten. Minderheitsvotum: Eine Minderheit der Kammer ist der Ansicht, dass sich die Beschwerdeführerin auf Art. 8 EMRK berufen kann, da ihr Ehemann als Härtefall anerkannt wurde und ihm aus diesem Grund die Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Zwar hat er deshalb keinen Rechtsanspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung, doch darf er unter diesen Umständen in guten Treuen darauf vertrauen, dass ihm seine Aufenthaltsbewilligung jeweils verlängert wird. Sein Aufenthalt in der Schweiz kann demnach als gefestigt eingestuft werden.