ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00096 vom 15. Juni 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt; Nichteintreten des Bezirksrats auf Rekurs der Anwohnerin mangels schutzwürdigen Interessens: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Der Bezirksrat war nicht befangen und hat seine Ausstandsvorschriften nicht verletzt, obwohl das Telefongespräch zwischen Ratsschreiber und Rechtsvertreterin der Gemeinde über die Frage der Rekurslegitimation nicht unbedenklich ist (E.2). Das schutzwürdige Interesse zur Anfechtung von Strassenprojekten knüpft an die bei Nachbarbeschwerden gegen Bauvorhaben und an die von Strassenbenützern bei Verkehrsanordnungen entwickelte Praxis an (E.3.1). Aus dem Umstand allein, dass die Liegenschaft an die vom Strassenprojekt betroffene Strasse angrenzt, lässt sich die Rekurslegitimation nicht ableiten (E.3.4). Vor Verwaltungsgericht kann die Substanziierung des die Rechtsmittellegitimation begründenden Sachverhalts nicht nachgeholt werden (E.3.5). Hat sich die Eigentümerin der Liegenschaft mit der erforderlichen Landabtretung einverstanden erklärt, so können derart geringfügige Nachteile (Verkleinerung des Gartens und geringe Zunahme des Immissionspiegels) dem Mieter den Zugang zum Rechtsmittelverfahren nicht verschaffen (E.3.6). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E.4).