ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00095 vom 27. September 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Fristwiederherstellung | Versäumte Rechtsmittelfrist. Fristwiederherstellung. Aus mangelhafter Eröffnung eines Entscheids darf einer Partei kein Nachteil erwachsen. Diesem Grundsatz ist dann genüge getan, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht hat. Es ist nach den Umständen des Einzelfalls zu prüfen, ob die betroffene Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und benachteiligt worden ist. Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der Grundsatz von Treu und Glauben. Für die Zustellung einer Sendung genügt es, wenn sie in den Machtbereich des Adressaten gelangt und er demnach von ihr Kenntnis nimmt (E. 2.1). Die Zustellung eines Entscheids an die Privatadresse des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist zwar mangelhaft. Die Sendung wurde jedoch vom Assistenten des Rechtsvertreters üblicherweise abgeholt, so dass Letzterer vom Entscheid Kenntnis erhalten hat und durch die mangelhafte Zustellung in keiner Weise benachteiligt wurde. Eine erneute Zustellung desselben Entscheids an die Geschäftsadresse des Rechtsvertreters vermag keine neue Rechtsmittelfrist auszulösen (E. 2.2-3). Grundsätze und Voraussetzungen für die Wiederherstellung einer Frist (E. 3.1). Da die Beschwerdeführerin für den massgeblichen Zeitpunkt keinen Wiederherstellungsgrund geltend macht, ist die Vorinstanz auf das Fristwiederherstellungsgesuch zu Recht nicht eingetreten (E. 3.2). Abweisung.