ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00072 vom 7. Juni 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage Ein Anspruch auf eine mündliche öffentliche Verhandlung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK besteht von vornherein nicht, wenn nicht explizit und substantiiert gerügt wird, die geltenden NISV-Grenzwerte würden auf dem Grundstück des Beschwerdeführers nicht eingehalten (E. 2). Die Tatsache, dass der effektive Wert der Immissionen aufgrund der Messunsicherheit allenfalls höher oder niedriger sein kann als der gemessene, bewirkt keine Überschreitung des Anlagegrenzwerts (E. 4.3.1). Mit dem Qualitätssicherungssystem und stichprobenweisen Kontrollen der Vollzugsbehörden wird in ausreichendem Mass sichergestellt, dass die Einstellungen der Anlage, welche deren Sendeleistung und Senderichtung beeinflussen, nicht in unzulässiger Weise geändert werden (E. 4.3.2 f.). Die NISV-Grenzwerte sind nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung verfassungs- und gesetzeskonform (E. 4.5). Die private Beschwerdegegnerin hat ein Qualitätssicherungssystem aufgebaut und zertifizieren lassen, welches den Anforderungen gemäss Rundschreiben des BAFU vom 16. Januar 2006 genügt (E. 5.3). Für die Errichtung von Mobilfunkanlagen ist keine spezielle Planung erforderlich; diese dürfen innerhalb der Bauzonen ohne weiteres erstellt werden, sofern sie den geltenden bau- und umweltrechtlichen Vorschriften genügen (E. 6). Mobilfunkanlagen stellen kleinere technisch bedingte Aufbauten dar. Die kommunale Baubehörde darf sich diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts betreffend § 292 PBG stützen (E. 7.2). Das Bauvorhaben verletzt weder den Schutzzweck der Quartiererhaltungszone noch die Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 8.4.3). Abweisung.