ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00060 vom 15. Juni 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bewilligung zur Führung einer Pflegewohngruppe | Bewilligung zur Führung einer (Pflege-)Wohngruppe gestützt auf das Gesundheitsgesetz Gegen Bewilligungen zum Betrieb von Krankenhäusern kann direkt Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden (E. 1.1). Begriff des Krankenhauses nach dem Gesundheitsgesetz; die Wohngruppe ist - vom Begriff her - ein Pflegeheim und dieses ein Krankenhaus (E. 1.2, vgl. auch E. 3.2 mit weiteren Abgrenzungsfragen). Die Trägerschaft der Wohngruppe ist zur Beschwerdeerhebung legitimiert (E. 1.3). Eine Sistierung des Beschwerdeverfahren ist nicht angezeigt, weil diese Beschwerde unabhängig von krankenversicherungsrechtlichen Fragen zu beurteilen ist (E. 1.4). Konzept der Wohngruppe und dessen rechtliche Würdigung gemäss der Darstellung der Vorinstanz (E. 2.1, 2.3) bzw. der Beschwerdeführerin (E. 2.2). Kompetenzausscheidung zwischen Bund und Kantonen: Der Betrieb eines Pflegeheims ist eine Frage des kantonalen Rechts. Die Voraussetzungen der kantonalen Betriebsbewilligungen fallen nicht mit den Voraussetzungen zur Zulassung als Leistungserbringer gemäss Krankenversicherungsgesetz zusammen (E. 3.1, vgl. auch E. 4.2 mit Hinweis auf die Rechtsprechung, E. 4.1). Die Wohngruppe hat aufgrund der konkreten Situation nicht den Charakter und die Organisationsstruktur eines Krankenhauses (insbes. weil die Pflege nicht über 24 Stunden sichergestellt ist und insgesamt nur über eine Teilzeitstelle abgedeckt wird, E. 3.3). Die Aufnahme in die Zürcher Pflegeheimliste (und damit die Zulassung als Leistungserbringer gemäss KVG) hängt nicht zwingend von der Erteilung einer Betriebsbewilligung gestützt auf das Gesundheitsgesetz ab (E. 4.2 f.). Die Bewilligungsfähigkeit gestützt auf das Sozialhilfegesetz ist nicht in diesem Verfahren zu beurteilen (E. 5.3, vgl. auch E. 5.1 f. mit weiteren Abgrenzungsfragen). Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin für andere Wohngruppen eine Betriebsbewilligung gestützt auf das Gesundheitsgesetz erhalten hat, führt angesich