ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2006.00001 vom 12. Dezember 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Baubewilligung (Wiederaufnahme von VB.2005.00035) | Rückweisung durch das Bundesgericht; Rückweisung an die Bewilligungsbehörde. Die von der Bewilligungsbehörde gegenüber dem Bundesgericht erhobenen Einwendungen können auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht nicht ohne weiteres überprüft werden (E. 2.2). Das neue Standortdatenblatt mit reduzierter Sendeleistung, welches bereits dem Bundesgericht eingereicht und von diesem nicht beurteilt wurde, würde auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht kein anderes Ergebnis rechtfertigen, da das Bundesgericht wiederholt festgehalten hat, dass die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) überprüfbar sein muss. Massgeblich ist dabei grundsätzlich die aufgrund der Hardwarekonfiguration der Anlage mögliche maximale ERP, das heisst die Sendeleistung bei Maximalleistung der vorgesehenen Senderendstufen und nicht ein tieferer, durch Fernsteuerung einstellbarer Wert. Entsprechendes muss für die einstellbare Senderichtung der Antennen gelten (E. 3.1). Neues Qualitätssicherungssystem gemäss Rundschreiben des BAFU vom 16. Januar 2006 mit Datenbank, in welcher sämtliche Hardware-Komponenten und Geräteeinstellungen, welche die ERP und die Senderichtungen beeinflussen, erfasst und laufend aktualisiert werden (E. 3.2). Ein Qualitätssicherungssystem dieser Art erscheint als grundsätzlich geeignetes Mittel, um die Einhaltung der ERP mit zumutbarem Aufwand zu gewährleisten (E. 3.3). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.