ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00606 vom 19. Januar 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Polizeibewilligung | Bewilligung für (Kinder-)Motocross-Piste Rechtsgrundlagen für die Bewilligungspflicht für Bauten und Anlagen. Die Motocross-Piste unterliegt der Bewilligungspflicht. Sie ist als ortsfeste Einrichtung eine Anlage im Sinn der Umweltschutzgesetzgebung und untersteht deshalb dem Lärmschutzrecht des Bundes. Den kommunalen Ruhevorschriften kommt nur eine beschränkte Bedeutung insofern zu, als die lokalen Baubewilligungsbehörde bei der Anwendung des Umweltschutzrechts mangels Vorliegens fester Immissionsgrenzwerte den ihnen zustehenden Beurteilungsspielraum handhaben müssen. Massstab bildet Art. 15 USG, wonach der Lärm unterhalb der Schwelle bleiben muss, bei welcher die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört wird. Die lärmrechtliche Beurteilung ist Bestandteil der kommunalen Baubewilligung, die neben der kantonalen raumplanungsrechtlichen Bewilligung erforderlich ist (E. 3). Die lärmrechtliche Beurteilung ist von der lokalen Baubewilligungsbehörde in Koordination mit der kantonalen raumplanungsrechtlichen Bewilligung gestützt auf ein neues Baubewilligungsgesuch vorzunehmen (E. 4). Abweisung.