ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00597 vom 7. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Nutzungsplanung/Genehmigungsentscheid | Ausnahme eines Grundstückes von der Genehmigung der Zonenplanrevision bzw. Widerruf einer ursprünglichen Genehmigung Der Regierungsrat genehmigte die Zonenplanrevision der Gemeinde, nahm dabei aber unter anderem die Zuordnung bzw. den Verbleib eines Grundstückes des Beschwerdeführers in einer Bauzone davon aus. Berücksichtigung von in Hinblick auf Vergleichsgespräche verfassten Dokumentationen; Verzicht auf Augenschein (E. 2). Planungsgeschichte des Grundstücks (E. 3). Verzichtet eine Gemeinde auf Anpassung ihres Nutzungsplanes in dem Sinne, dass sie es trotz anderweitiger Änderungen bei einer bisherigen Festlegung belässt, so bedarf dies keiner kantonalen Genehmigung. Vorliegend handelt es sich bei der Zonierung des streitbetroffenen Grundstücks demnach nicht um eine Genehmigungsverweigerung, sondern um den Widerruf einer ursprünglichen Genehmigung. Dieser bedarf eines besonderen sachlichen Grundes (E. 5). Aus dem massgebenden kantonalen Richtplan lässt sich keine Vorgabe zur Einzonung des Grundstückes entnehmen. Es besteht aber ebensowenig Grund zur Annahme, der kantonale Gesamtplan verlange zwingend eine Reduktion der Bauzone zugunsten der Freihaltezone (E. 6). Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung ist das Gewicht des Änderungsgrunds zu bestimmen und den gegenläufigen Interessen an der Beibehaltung der bisherigen Zonierung gegenüberzustellen (E. 7.1). Der Regierungsrat hat sich nicht mit dem bisherigen planerischen Schicksal des streitbetroffenen Grundstücks auseinandergesetzt. Eine umfassende Interessenabwägung war ihm deshalb nicht möglich (E. 7.2). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Zurückweisung an Regierungsrat (E. 8).