ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00589 vom 17. März 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Gebührenpflicht für nächtliches Dauerparkieren | Verpflichtung zur Nachzahlung von Nachtparkgebühren für den Zeitraum November 2004 bis Februar 2005: Zuständigkeit der Einzelrichterin (E.1). Gegenstand des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens können nur die in der erstinstanzlichen Verfügung auferlegten Nachtparkgebühren sein (E.2.1). Die Unkenntnis der Nachtparkverordnung kann nicht zur Folge haben, dass bei effektivem gesteigertem Gemeingebrauch durch nächtliches Dauerparkieren die gesetzlich festgelegte Gebührenpflicht per se entfallen würde (E.2.2). Es spielt keine Rolle, dass in der Verordnung nicht definiert ist, wann die Nacht beginnt und wann endet, da das Fahrzeug des Beschwerdeführers zwischen 23.55 und 00.30 Uhr erfasst wurde (E.2.3). Der Beschwerdeführer anerkennt die Bezahlung der Gebühr für den Monat Februar (E.2.4.1). Wann liegt regelmässiges gebührenpflichtiges Dauerparkieren vor? (E.2.4.2). Der Bezirksrat befand, dass der Nachweis des regelmässigen Nachtparkierens erbracht worden sei (E.2.4.3). Aufgrund der Gesamtumstände hat die Beschwerdegegnerin den Nachweis des regelmässigen Nachtparkierens nicht erbracht (E. 2.4.4). Teilweise Gutheissung und Kostenfolge (E.3).