ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00576 vom 23. März 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung eines Projektes für eine Gemeindestrasse: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Keine Durchführung eines Augenscheins notwendig (E.1). Der Beschwerdeführer beantragt, dass auf die Verlegung des unteren Teilstücks der Ebnetstrasse und damit auf das gesamte Projekt zu verzichten sei. Der Bezirksrat ist auf dieses Begehren nicht eingetreten (E.2.1). Gemäss dem 1997 festgelegten Verkehrsplan sollen die Erschliessungslücken im Gemeindeteil Stäfa-Mitte durch den Ausbau und die Verlegung der Ebnetstrasse behoben werden; im gleichentags beschlossenen Erschliessungsplan wurde das zu verlegende Teilstück der ersten Erschliessungsetappe zugewiesen. Für die neue Linienführung bestehen zudem Baulinien, die zum Teil bereits 1952, zum Teil 1997 festgelegt wurden. Ob und inwieweit stehen die der streitigen Projektfestsetzung vorangegangenen planerischen Festlegungen (Baulinie, Verkehrsplan und Erschliessungsplan) einer Überprüfung und allfälligen Aufhebung des gesamten Strassenprojekts entgegen? Die akzessorische Überprüfung des Erschliessungsplans (und damit auch des Verkehrsplans) anlässlich der Strassenprojektfestsetzung ist nur unter besonderen Voraussetzungen zulässig, insbesondere dann, wenn der Betroffene zuvor keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen, was auch dann zutreffen kann, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung grundlegend verändert haben. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt (E.2.3). Das Begehren, die Erschliessung der östlich der alten Ebnetstrasse gelegenen Liegenschaften mittels einer neu zu schaffenden Zufahrt zu gewährleisten, hat der Bezirksrat ebenfalls zu Recht abgelehnt. Die vom Beschwerdeführer gerügte mangelhafte Zufahrt stünde der streitigen Projektfestsetzung dann entgegegen, wenn die Verbesserung der genannten Zufahrtsverhältnisse zwingend Bestandteil des Projekts bilden müsste, was vorliegend nicht zutrifft (E.3). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E.4).