ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00567 vom 24. Mai 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt (Ausbau einer Gemeindestrasse; Rückweisung des Bezirksrats an die Gemeinde zur Abklärung einzelner Aspekte; Anfechtung durch drei Anwohner) Der Rückweisungsentscheid ist in den angefochtenen Punkten einem Endentscheid gleichzusetzen, der mit Beschwerde angefochten werden kann (E. 1.1). Die Beschwerdeschrift eines einzelnen Beschwerdeführers genügt den Anforderungen an Antrag und Begründung, weshalb auf die Frage einer allfälligen Wiederherstellung der Beschwerdefrist nicht näher einzugehen ist (E. 1.2). Ein Augenschein ist nicht notwendig (E. 1.3). Abwicklung des Projektfestsetzungsverfahrens nach altem Recht bzw. nach neuem, nach Inkrafttreten der VRG-Revision ab 1998 geltendem Recht (E. 2.1). Der Bezirksrat wandte zu Unrecht das alte Recht an und genehmigte das Projekt vor Durchführung des Planauflageverfahrens. Einer Genehmigung hätte es im Übrigen nicht bedurft, weil das Projekt im Baulinienbereich liegt und deshalb die mit der Genehmigung verbundene Erteilung des Enteignungsrechts nicht nötig ist (E. 2.2). Zu Unrecht ist der Gemeinderat auf im Planauflageverfahren erhobene Einsprachen nicht eingetreten. Ebenfalls zu Unrecht hat der Bezirksrat für Begehren, welche den Umfang der Enteignung betreffen, ein separates "Parallelverfahren" eröffnet, das nun gegenstandslos wird. Die mit dem Strassengesetz in der ab 1998 geltenden Fassung angestrebte Koordination der Beurteilung der verschiedenen Rügen konnte so nicht erreicht werden (E. 2.3, 2.5). Die erhobenen Rügen betreffen entweder die erwähnten Mängel in der Koordination nicht oder diese wurden im Lauf des Verfahrens geheilt, oder es sind sonstwie den Beschwerdeführern keine Nachteile erwachsen, weshalb der Rekursentscheid (aus diesen Gründen) nicht aufzuheben ist (E. 2.4). Es ist nicht rechtsverletzend, wenn im Entscheid des Bezirksrats die mitwirkenden Personen nicht angegeben wurden und wenn im kommunalen Verfahren ein Ingenieurbüro beigezogen wurde, solange dieses