ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00563 vom 5. Mai 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Ausbau eines Dachgeschosses in der Kernzone Altstadt in Zürich. Gemäss § 58 Satz 2 VRG ist ein zweiter Schriftenwechsel fakultativ. Aufgrund des Gehörsanspruchs in Art. 29 Abs. 2 BV muss ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden, wenn das Gericht auf neue tatsächliche Behauptungen und rechtliche Vorbringen abstellen will, die erst in der Beschwerdeantwort vorgebracht wurden. Dieser Anspruch ergibt sich auch aus Art. 6 Abs. 1 EMRK. Der EGMR hat entschieden, dass es grundsätzlich Sache der Parteien sei, zu beurteilen, ob eine Vernehmlassung neue Argumente enthalte und eine Stellungnahme erfordere. Wird indessen eine Replik schon in der Beschwerde beantragt, kann der Beschwerdeführer noch nicht beurteilen, ob aus seiner Sicht eine Stellungnahme zu den Vernehmlassungen erforderlich sein wird. Ein derartiger Antrag ist gemäss neuer Rechtssprechung des Bundesgerichts verfrüht, weshalb die Vernehmlassungen dem Beschwerdeführer nur zur Kenntnisnahme zuzustellen sind, sofern diese keine neuen rechtserheblichen Vorbringen enthalten. Der Beschwerdeführer muss eine Stellungnahme unverzüglich nach Erhalt der Vernehmlassungen beantragen bzw. einreichen (E. 1.5). Aufgrund der Gemeindeautonomie besteht für die Rekursinstanzen eine Beschränkung der Prüfungsbefugnis bei der Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG und der Kernzonenvorschriften (E. 2.1). Die Vorinstanz hat ohne Rechtsverletzung entschieden, wenn sie die erhöhten Anforderungen an die Einordnung in die umliegende Dachlandschaft als erfüllt erachtete (E. 2.3). Das streitbetroffene Gebäude ist kein individuell unter Schutz gestelltes Objekt gemäss § 203 PBG (E. 2.4). Kein Raum für die Anwendung der allgemeinen Immissionsschutzbestimmungen (E. 3.1). Kein Schutz vor ideellen Immissionen (E. 3.2). Abweisung (E. 4).