ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00533 vom 22. Februar 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
lufthygienerechtliche Bewilligung | Kostenfolgen bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens. Da das Verwaltungsrechtspflegegesetz die Kostenfolge bei Gegenstandslosigkeit nicht regelt, wendet das Verwaltungsgericht grundsätzlich § 65 Abs. 1 ZPO analog an. Dementsprechend entscheidet das Gericht nach Ermessen, wobei es in Betracht zieht, wer die Gegenstandslosigkeit bzw. das gegenstandslos gewordene Verfahren verursacht hat oder welche Partei vermutlich obsiegt hätte. Die Kosten können aber auch, insbesondere wenn die erwähnten Kriterien versagen, anderweitig nach Billigkeit verlegt werden (E. 2.1). In Anwendung dieser Grundsätze sind die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zur einen Hälfte dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und zur anderen Hälfte aus Billigkeitsgründen auf die Staatskasse zu nehmen. Mutmasslich hätte das Verwaltungsgericht die Sache wegen Unzuständigkeit der Baurekurskommission an den Regierungsrat gewiesen, was einem teilweisen Obsiegen des Beschwerdeführers gleichkommt (E. 2.4). Nach § 329 Abs. 2 lit. d (heute lit. b) PBG wäre in dieser Angelegenheit, in der die lufhygienerechtliche Sanierung im Vordergrund stand, der Regierungsrat zuständig gewesen (E. 2.4.2) Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens sind nur dann neu festzusetzen, wenn ihre Regelung sich ohne weiteres als unzutreffend herausstellt (E. 3.1). Wenn die Vorinstanz Kosten und Parteientschädigungen nach dem Unterliegerprinzip verteilt hat, so ist ihre Regelung der Nebenfolgen dann fehlerhaft, wenn der betreffende Entscheid im Ergebnis nicht haltbar ist. In solchen Fällen hat das Verwaltungsgericht eine summarische Prüfung des angefochtenen Entscheids in der Hauptsache vorgenommen (E. 3.2). Die summarische Prüfung der Hauptfrage ist allerdings dann nicht angemessen, wenn der vorinstanzliche Entscheid grundsätzlich aufzuheben ist. Wie in der Hauptsache entschieden worden wäre, bleibt offen. In einem solchen Fall sind ebenfalls die Kriterien gemäss § 65 Abs. 1 ZPO anzuwenden (E.