ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00458 vom 5. April 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung und Befehl | Abbruchbefehl. Nachträgliche Abänderung eines Umgebungsplans einer Arealüberbauung. Wenn der Wortlaut des Baugesuchs eine bestimmte Projektänderung ausweist, diese indessen in den Plänen nicht rot markiert ist, wird sie von der Baubewilligung nicht erfasst (vgl. § 4 BauVV; E. 2.1). Es ist Sache des Gesuchstellers, den Prüfungsgegenstand so klar und eindeutig zu definieren, dass ein Irrtum der Behörde vernünftigerweise ausgeschlossen werden kann. Deshalb ist die Markierung mit roter Farbe nicht nur dann erforderlich, wenn ein Projekt geändert wird, sondern auch bei einer Konkretisierung oder Ergänzung eines Vorhabens. Die Änderung wurde formell baurechtswidrig vorgenommen (E. 2.3). Mit dem Gewässerabstand verfolgte Interessen sind der Hochwasserschutz sowie Natur- und Heimatschutz (vgl. VB.2001.00163). Es spielt für die Frage, ob eine ortsfeste Einrichtung abstandspflichtig ist oder nicht keine Rolle, ob diese als Baute oder Anlage im Sinn von § 1 ABauV, als Ausstattung gemäss § 3 ABauV oder Ausrüstung nach § 4 ABauV zu beurteilen ist. Somit ist unwesentlich, dass die streitbetroffenen Besucherparkplätze und der Containerabstellplatz als blosse Nebeneinrichtungen zur Arealüberbauung unter § 3 ABauV fallen. Der Hochwasserschutz würde im Widerspruch zu § 21 Abs. 1 WasserwirtschaftsG erschwert, weshalb eine Bewilligung für die innerhalb eines Abstands von 5 m zum Bachgraben liegenden Besucherparkplätze und den Containerabstellplatz ausser Betracht fällt (E. 3.2). Eine Ausnahmebewilligung gemäss § 21 Abs. 2 und 3 WasserwirtschaftsG kann ebenfalls nicht erteilt werden. Die Besucherparkplätze und der Containerstandplatz sind somit auch materiell rechtswidrig (E. 3.3). Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes (E. 4). Abweisung.